Demo­kratie stärken und Rechts­extremismus begegnen

Unsere liberale Demokratie ist in Gefahr. Rechtsradikale Abgeordnete und Sympathisanten haben keine Hemmungen mehr, völlig unverhohlen ihre Gesinnung zu zeigen, und sie treiben die demokratischen Kräfte vor sich her. Wie können wir unsere Demokratie und die offene Gesellschaft verteidigen gegen die immer radikaler und dreister werdenden Verächter – auch jenseits der Wahlkabine und der Großdemonstrationen? Wie andere ermutigen, mitzumachen? Der Journalist Jürgen Wiebicke gibt uns griffige Regeln an die Hand, mit deren Hilfe jeder von uns jederzeit anfangen kann. Vor der eigenen Haustür. Im Alltag. Denn, und daran müssen wir uns immer wieder erinnern: Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, wir müssen sie immer wieder aufs Neue verteidigen.

Demokratien sind fragil. Freiheiten, die fest errungen scheinen, können verspielt werden. Wenige historische Ereignisse verdeutlichen dies so eindringlich wie das Scheitern der Weimarer Republik. Volker Ullrich erzählt eines der größten Dramen der Weltgeschichte – anschaulich, spannend und nahe an den handelnden Personen. Chancen blieben ungenutzt, Alternativen wurden verspielt. Nichts war zwangsläufig oder unvermeidbar. Die Schicksalsstunden einer Demokratie, es gab sie von den Anfängen in der Revolution von 1918 bis zu den verhängnisvollen Tagen im Januar 1933. Es kommt auf die konkreten Handlungen einzelner Personen an – damals wie heute. Eine Lektüre, die beklemmende Parallelen zur Gegenwart zeigt. Die Geburt der Weimarer Republik stand unter einem denkbar ungünstigen Stern. Das deutsche Kaiserreich hatte den Weltkrieg krachend verloren. Der Versailler Vertrag legte dem besiegten Land harte Bedingungen auf. Eine nicht abreißende Kette von Krisen – unterbrochen nur durch eine Phase scheinbarer Stabilisierung Mitte der 20er Jahre – erschütterte die Republik. Doch trotz aller Belastungen – das Experiment der ersten deutschen Demokratie war nicht von allem Anfang an auf ein ruhmloses Ende angelegt. In seinem packenden Buch zeigt der renommierte Historiker und Publizist Volker Ullrich, dass es immer wieder Gelegenheiten gab, die Weichen anders zu stellen, von der Gründungsphase der Republik bis zum Januar 1933. So ist Ullrichs Buch auch eine eindringliche Mahnung: Wir haben es in der Hand, ob die Demokratie siegt oder scheitert.

In Babyn Jar, einer Schlucht bei Kiew, wurden Ende September 1941 mehr als 33 000 Kiewer Juden von den deutschen Einsatzgruppen, der Wehrmacht und lokalen Helfern erschossen. Das Hier und Jetzt jener endlosen Tage verwandelt die ukrainische Lyrikerin Marianna Kijanowska in eine nicht mehr weichende Gegenwart. Die 67 Gedichte ihres Zyklus, die »Stimmen«, sind fiktive Selbstaussagen von Kiewer Bürgern, die durch die Straßen getrieben wurden, aber auch von anderen, die am Fenster standen oder von ferne die Schüsse hörten.

Klare Antworten auf populistische Parolen, Vorurteile und Verschwörungstheorien

Ein Klassiker, der zeigt, wie Demokratien weltweit untergraben werden – und was wir dagegen tun können.

Mit den Kommunalwahlen der letzten Jahre hat sich die AfD in zahlreichen Bundesländern auf kommunaler Ebene eine erste, tragfähige Basis für ihre völkisch-nationalistische Politik gesichert. Auch altbekannte rechte Gruppierungen, Wählergemeinschaften und Parteien sind in vielen kommunalen Entscheidungsgremien wieder oder immer noch vertreten. Auf kommunaler Ebene werden viele Initiativen gegen links, alles Sozio-Kulturelle, gegen Frauen und queere Initiativen, gegen migrantische Projekte, gegen offene Jugendinitiativen sowie alternative und progessive Projekte ausprobiert. Zwischen der kommunalen, Landes- und Bundesebene tauscht sich die AfD über kampagnenartige Anträge, Anfragen und Initiativen aus und macht auch «bürgerlichen» Parteien vermeintlich verlockende Angebote der Kooperation: Immer wieder sind Akteur*innen oder Teile verschiedener Fraktionen in Stadt- und Gemeinderäten, in Ortsbeiräten und weiterer kommunaler Gremien (z.B. der Jugendhilfeausschüsse) bereit, mit rechtspopulistischen Vertreter*innen gemeinsame Sache zu machen. Nicht zuletzt werden auch zunehmend kommunale Vertreter*innen verschiedenster politischer Grundströmungen bedroht, z.B. wegen ihres Engagements in Initiativen mit und für Geflüchtete. Das war und ist für linke, antifaschistische, progressive und humanistisch orientierte Teile der kommunalen Gremien sowie der offenen und emanzipatorischen Zivilgesellschaft im zunehmenden Maße eine Herausforderung. Nichtstun ist definitiv keine Alternative! Das Einstehen gegen Rassismus, Homophobie, Antisemitismus und Frauenhass, gegen Neonazismus und Nationalismus vor Ort, also auch in den kommunalen Gremien ist wichtig und erfordert Mut. Das tägliche Paroli-Bieten, Gegenhalten und Enttarnen rechter Politik ist bereits jetzt für viele Mandatsträger*innen, aber auch Menschen, die vor Ort in Vereinen, Initiativen etc. arbeiten oder aktiv sind, eine alltägliche Aufgabe und Herausforderung geworden. Umso mehr ist es an der Zeit, dass sich linke und progressive, demokratische Mandatsträger*innen und Initiativen gegenseitig unterstützen und auf allen politischen Ebenen, also auch außerhalb der Sitzungen und Gremien, gegen rechts Haltung zeigen und Stellung beziehen. Das Bildungsmaterial «Rät*innen gegen rechts» möchte Handlungsempfehlungen geben. Dabei bietet es, neben der Darstellung rechter Akteur*innen und ihrer Themen, viele verschiedene Herangehensweisen an, mit den sehr unterschiedlichen Bedingungen vor Ort, den Personen und Netzwerken umzugehen. So werden Fragen des Umgangs mit rechten Akteur*innen in den kommunalen Gremien, anhand von Hinweisen für Sitzungen sowie von konkreten Beispielanträgen, ebenso thematisiert wie das Wirken gegen rechts im lokalen Alltag in der Kommune. Gleichzeitig sind auch Hinweise für den Fall von Bedrohung von und Gewalt gegenüber kommunalen Vertreter*innen enthalten.

Der Ernstfall für die Demokratie Kommunalwahlen in vielen Bundesländern, Europawahlen und Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern: 2024 wird Prognosen zufolge ein Jahr der Rekordergebnisse für die AfD. Der öffentliche Diskurs über die AfD ist geprägt von Unsicherheit, erstaunlicher Vergesslichkeit und dem auch international zu beobachtenden Trend der Normalisierung von Rechtsaußenpositionen. Was steckt dahinter? Beiträge von Expert:innen aus Wissenschaft, Medien, Zivilgesellschaft und Politik liefern all denen Fakten, Argumente und konkrete Handlungsempfehlungen, die sich über die AfD informieren und ihr in demokratischer oder humanistischer Absicht entgegentreten wollen.

Eine Anleitung, wie jeder Einzelne aktiv zum Erhalt der Demokratie beitragen kann.

Demokratie in Gefahr – und was wir dagegen tun können „Arne Semsrott zeigt in diesem leider furchtbar nötigen Buch, was von rechts auf uns zu kommen könnte und was man dagegen unternehmen kann. Große Leseempfehlung.“ Marc-Uwe Kling Es sind beunruhigende Zeiten: Vor wenigen Jahren waren Rechtsextremisten im Parteienspektrum noch weitgehend isoliert. Heute gewinnen antidemokratische Positionen in der Breite der Gesellschaft stetig an Zustimmung, während die AfD bei den Wahlen Spitzenergebnisse einfährt. Höchste Zeit, sich mit der realen Gefahr einer autoritären Machtübernahme auseinanderzusetzen. Der bekannte Politik-Aktivist Arne Semsrott schreibt das Buch der Stunde und zeigt, was passiert, wenn Rechtsextremisten an die Macht kommen. Und er liefert konkrete Strategien dafür, wie wir unsere demokratische Gesellschaft verteidigen können. Die Zeit des Handelns ist jetzt. Der Rechtsextremismus bedroht die Demokratie in Deutschland unmittelbar. Arne Semsrott zeigt eindrücklich: Unsere Institutionen sind angreifbar, Bürokratie und Verwaltung scheinen fragiler denn je. Schulen, Finanzämter, Ministerien, öffentlich-rechtlicher Rundfunk und Polizei bilden das demokratische Fundament unserer Gesellschaft – doch was geschieht, wenn sie fallen? Und wie lassen sich Verfassung und Gewaltenteilung verteidigen, wenn Rechte beginnen, den Staat umzubauen, um ihre Macht langfristig zu festigen?

Praxisnahe Tipps für Gespräche mit Menschen, die populistische Meinungen vertreten.

Als im Oktober 1929 Gustav Stresemann, der erfolgreiche Außenminister, starb, fragten sich die Zeitgenossen, wie es nun mit der Republik weitergehen könne. Gerade formierte sich eine faschistische Koalition, die 1933 an die Macht kam; Bauern warfen Bomben, die öffentlichen Haushalte litten unter wachsenden Defiziten, bald schien das parlamentarische System gelähmt. Demokratische Republik oder faschistischer Staat – so lautete ab dem Sommer 1930 die Alternative. Was folgte – der Aufstieg radikaler Kräfte, die Pulverisierung der bürgerlichen Milieus, der Aufruhr der Mittelschichten, die Selbstüberschätzung der Konservativen und Nationalisten, die sich einbildeten, Hitler zähmen zu können, Verelendung und Bürgerkriegsfurcht –, mündete in die verbrecherischste Diktatur des 20. Jahrhunderts. Jens Bisky erzählt, wie die Weimarer Republik in einem Wirbel aus Not und Erbitterung zerstört wurde. Es kommen Politiker und Journalisten der Zeit zu Wort, erschöpfte Sozialdemokraten, ratlose Liberale, nationalistische Desperados, Literaten, Juristen, Offiziere. Wie nahmen sie die Situation wahr? Welche Möglichkeiten hatten sie? – Das große Panorama einer extremen Zeit, die noch immer ihre Schatten auf die Gegenwart wirft.